
17.04.2011
Mitgliedervollversammlung der CDU Treptow-Köpenick
Am Freitag, den 15. April, folgten rund 40 Mitglieder der CDU Treptow-Köpenick der Einladung zu einer Mitgliedervollversammlung. Die Vollversammlung fand in Schöneweide, im nh-hotel statt. 02.10.2010 | Roswitha Selle
Ich sitze gerade vor einem Kreuzworträtsel und versuche die leeren Kästchen auszufüllen. „Form der Vergeltung“ mit vier Buchstaben, das zweite ein „A“. Was passt da? „Rache?“ Nein zu lang. „Hassen?“ Das geht auch nicht. Da schießt die Lösung mir durch den Kopf. „Dank!“ Ja das ist es! Dank, da fällt mir ein: „dank passt irgendwie auch gut zum 3. Oktober diesen Jahres“. Erntedankfest und 20 Jahre Deutsche Einheit.
10.02.2010 | G. Schmelter
Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt:
"Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Neuregelung der Hartz-IV-sätze ist richtungsweisend. Es rückt bei der Gestaltung des Existenzminimums den Fokus auf Bedarfsgerechtigkeit und Transparenz, insbesondere für Kinder.
In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass die Hartz-IV-Gesetzgebung 2005 unter Rot-Grün mit genau den handwerklichen Fehlern in Kraft trat, die das Bundesverfassungsgericht heute beanstandet hat. Wenn Vertreter von SPD und Grünen in Berlin jetzt von 'Chance' oder 'Skandal' sprechen, dann ist das die Selbstanklage der eigenen Politik. Es war die CDU-geführte Bundesregierung, die 2008 und 2009 eine Erhöhung der Regelsätze für langzeitarbeitslose Menschen und für die mit ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden Kinder beschlossen hat.
"Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Neuregelung der Hartz-IV-sätze ist richtungsweisend. Es rückt bei der Gestaltung des Existenzminimums den Fokus auf Bedarfsgerechtigkeit und Transparenz, insbesondere für Kinder.
In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass die Hartz-IV-Gesetzgebung 2005 unter Rot-Grün mit genau den handwerklichen Fehlern in Kraft trat, die das Bundesverfassungsgericht heute beanstandet hat. Wenn Vertreter von SPD und Grünen in Berlin jetzt von 'Chance' oder 'Skandal' sprechen, dann ist das die Selbstanklage der eigenen Politik. Es war die CDU-geführte Bundesregierung, die 2008 und 2009 eine Erhöhung der Regelsätze für langzeitarbeitslose Menschen und für die mit ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden Kinder beschlossen hat.


